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Das korrupte Bundesverfassungsgericht

Oder: Wenn sie eigene Interessen verfolgen, können sie auch schnell sein. Ich habe heute Post vom Bundesverfassungsgericht bekommen.

Langjährige Leser meines Blogs (und Leser des Buchs) wissen, worum es geht: Die feministische (verhält sich eigentlich feministisch zu feminin wie islamistisch zu islamisch?) Verfassungsrichterin Susanne Baer.

Ausgangspunkt der Recherche war deren Ablehnung meiner Verfassungsbeschwerde in meiner Promotionsangelegenheit, nachdem meine Dissertation über IT-Sicherheit abgelehnt worden war. Schon damals bei der plötzlichen Ablehnung nach zuerst angekündigter Auszeichnung (1998-2000) stand sie Interessen der Bundesregierung und der Geheimdienste entgegen, und es stellte sich schon damals die Frage, warum ausgerechnet ein pensionierter ehemaliger Direktor des Bundesnachrichtendienstes, noch dazu ehemaliger Direktor der Stelle für Kryptoaufklärung, mehrfach in der Angelegenheit auftauchte. Heute wissen wir, dass der Bundesnachrichtendienst schon seit Jahren mit der NSA kooperiert und man Netzwerkverkehr bei den Providern in großem Umfang abgehört hat. Und wir wissen – aus den Snowden-Akten – dass die NSA mit Verschlüsselung erhebliche Probleme hat, also ein ganz massives Interesse hatte, starke Verschlüssung „nicht so öffentlich verfügbar” werden zu lassen. Wir erinnern uns: 1998 gab es noch die Export-Sperre der USA, Schlüssellängen um 40 Bit, den Clipper-Chip. Und es gab eine Bundesregierung, die damals unheimlich gerne starke Kryptographie verbieten wollte und Möglichkeiten dazu erforschte, aber selbst nicht so genau wusste, warum sie das eigentlich wollte – und vermutlich auf amerikanisches Geheiß agierte.

Wie in Deutschland gerade die Grundrechte zusammengetreten werden

Der Umsturz des Staates und die Errichtung eines totalitären Systems scheinen gerade zu eskalieren. [Nachtrag 4]

  1. Die bestehenden Parteien bilden einen demokratisch nicht mehr legitimierten Einheitsbrei.
  2. Die Presse überbietet sich in Desinformation, Propaganda, Mainstreaming, Ideologosierung, Moralisierung
  3. In den Parteien und in der Regierung werden politische Posten nicht mehr nach Wahlen, sondern nach Quoten vergeben, die Demokratie außer Funktion gesetzt.
  4. Die Bildung neuer Parteien, die von diesem Schema abweichen, wird sabotiert und torpediert. Ich habe ausführlich beschrieben, wie man die Piratenpartei sabotiert und zerstört hat. In der Presse kann man sehen, wie die AfD unter Dauerfeuer und Hetze genommen wird.
  5. Das Bundesverfassungsgericht erfüllt seine Funktion nicht mehr. Korruption und die willkürliche Auslegung des Art. 3 GG führen zur Entwertung aller anderen Grundrechte. Grundrechte sind nicht mehr einklagbar.
  6. Die Meinungsfreiheit wird massiv beeinträchtigt, jede Abweichung von der politisch vorgegebenen Linie und Einheitsmeinung beschimpft und durch gesellschaftliche Ausgrenzung, Ächtung, bis hin zur Gewalt bestraft.

Und nun wird auch das Demonstrationsrecht beeinträchtigt, wie gerade in den Medien hochkocht. Die WELT als Stellvertreter für alle Pressemeldungen:

 

Power aus dem Süden

Neulich habe ich ja schon im Schlußteil von Allahs Uhren gehen anders gemutmaßt, daß die Umstürzlereien der letzten Zeit in Nordafrika, Jordanien und Jemen nicht bloß spontane „Volkserhebungen“ sind (auch wenn sie reale Ursachen in den Grundproblemen dieser Länder haben), sondern von interessierten Kreisen angestiftet und koordiniert wurden. Ich erinnere in diesem Zusammenhang an die Interviews, die der israelische Journalist Ari Shavit im von mir übersetzten Haaretz-Artikel White Man’s Burden, aus dem ich in „Allahs Uhren“ zitiere, mit mehreren jüdisch-amerikanischen „Neocons“ geführt hat.

Nachdem „Globomerica“ sich mit der militärischen Vorgangsweise im Irak und Afghanistan übel die Finger verbrannt hat, liegt der Verdacht nahe, daß hinter diesen „Volksaufständen“ der Versuch steckt, nach dem gescheiterten militärischen Ansatz auf nichtmilitärische Weise „mit anderen arabischen Ländern weiterzumachen“, indem man diese Unruhen gezielt über Facebook und andere Kanäle schürt, um nach dem Sturz der alten Regimes diskret neue nach eigenen Vorstellungen etablieren zu können.

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Schönheit, Kunst und Rasse

Heute habe ich ein Buch mit dem Titel „Personal Beauty and Racial Embetterment“ (Persönliche Schönheit und rassische Verbesserung) gelesen. Es war 1920 veröffentlicht worden, während dieser hoffnungsvollen Zeit, als ein starkes und großteils gesundes Amerika gegenüber den wissenschaftlichen Wahrheiten über Rasse und die unendlichen Möglichkeiten rassischen Fortschritts erwachte. Knight Dunlap, der Autor, war ein Professor der experimentellen Psychologie an der Johns Hopkins University in Baltimore, und ein wesentlicher Teil seines Buches wurde von ihm als Vorlesung beim Randolph-Macon College vorgetragen, gleich in der Nähe von mir in Lynchburg, Virginia. Trotz einiger Mängel ist das Buch aufschlußreich und inspirierend.

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Der doppelte Maßstab der Linken

Die BBC ist endlich zuzugeben gezwungen worden, daß der Gruß mit der geballten Faust, den der norwegische Massenmörder Anders Behring Breivik am Anfang jedes Tages seines Gerichtsverfahrens gemacht hat, kein „rechtsextremer Gruß“ ist, wie die Medien bisher behauptet haben, sondern in Wirklichkeit einer ist, der häufiger von Linksextremisten bevorzugt wird. Eine Geste, die am kultigsten war, als sie von Nelson und Winnie Mandela an dem Tag vor den Medien der Welt gemacht wurde, an dem Nelson 1990 aus dem Gefängnis entlassen wurde, oder von schwarzen Sportlern als Zeichen der „black power“ bei der Olympiade von 1968 in Mexico City.
Ich kann mir nur vorstellen, daß die BBC von jenen soweit beschämt wurde, daß sie das zugab, die darauf hingewiesen haben, wie irreführend frühere Berichte über den Gruß gewesen waren.

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Pornographie – eine weitere koschere Ablenkung

Für viele ist Pornographie wenig mehr als eine harmlose und amüsante Freizeitbeschäftigung, etwas, das man genießen und an dem man sich erfreuen sollte, anstatt es zu verachten und zu vermeiden.

In Wirklichkeit aber ist Pornographie – und die exzessiv-ausschweifende Masturbation, die notwendigerweise in ihrem Kielwasser folgt – eine Waffe, die gegen unsere Völker geführt wird. Sie hat eine sehr große Zahl von uns – 90% der Männer nach einigen Schätzungen – in leere Hüllen unserer selbst verwandelt, endlos auf der Suche nach dem nächsten Dopamin-Rausch, ohne sich um Partnerschaft und Moral zu kümmern, und nicht in der Lage, das gesamte Spektrum der menschlichen Gefühle zu empfinden, eine leichte Beute für die Medien und ihre unendliche Flut von Lügen und Erniedrigungen.

Die Rolle der Frau

Was die Rolle der Frau angeht, scheinen wir Europäer in ziemlichen Schwierigkeiten zu stecken. Wir wissen nicht einmal wirklich, was eigentlich die Rolle der Frau in unserer Geschichte war, oder in unserer Vorgeschichte, und sicherlich nicht, was ihre Rolle im Adel war. Die Rolle von Königinnen etwa liegt weitgehend im Dunkeln. Häufig erfinden perverse Feministinnen irgendwelche Geschichten für ihre Zwecke. Andere wiederum wollen den Eindruck vermitteln, ihre Aufgabe bestand darin, schön auszusehen, sich mit dem König eines anderen Landes zu vermählen und den benötigten Erben zu zeugen.

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Biologische Probleme in Mischlingsfamilien, interrassischen Ehen, Beziehungen und Adoptionen

Jeder, der mit der Forschungsliteratur vertraut ist, weiß, dass interrassische Ehen und Liebesbeziehungen unter viel mehr Problemen leiden als Ehen und Liebesbeziehungen innerhalb der eigenen Rasse. Für diejenigen, die mit der biologischen Vielfalt der Menschen oder menschlicher Biodiversität und Soziobiologie vertraut ist, ist dies keine Überraschung. In evolutionären Begriffen könnte man sagen, dass interrassische Ehen schlecht an die Umwelt angepasst sind, dass sie also die genetische Fitness eines Menschen reduzieren. In einer interrassischen Ehe oder Beziehung zeigt man Altruismus zu einem Partner, der weniger Gene mit einem teilt als ein Rassen- oder Volksgenosse. Ein Elternteil wird dementsprechend auch weniger Gene mit einem multirassischem Kind teilen als mit einem Kind gleicher Rasse.

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